Allgemeine Vertragsbedingungen (terms & conditions)
Zusammenfassung
Geltungsbereich
Die Bedingungen gelten für alle, die die Qrush-App nutzen – egal, ob du als Nutzer Events planst und neue Leute kennenlernen möchtest oder als Veranstalter Events organisierst. Wichtig: Du musst volljährig sein und darfst keine Vorstrafen wegen Sexualdelikten haben. Diese Regeln gelten für alle Geschäfte zwischen dir, uns und den Veranstalter und können von uns angepasst werden, wenn sich die Gesetze ändern oder andere Gründe vorliegen.
Unsere Leistungen für Nutzer
Du kannst die App kostenlos nutzen, solange du dich an die Bedingungen hältst. Wir geben dir das Recht, die App zu nutzen, aber dieses Recht kann jederzeit widerrufen werden. Der Funktionsumfang der App kann sich ändern, und es gibt keinen Anspruch darauf, dass sie immer verfügbar ist. Wir überprüfen nicht, ob alle Nutzer wirklich geeignet sind, behalten uns aber das Recht vor, bei Problemen einzugreifen.
Unsere Leistungen für Veranstalter
Wenn du Veranstaltungen über die App bewerben willst, klären wir die Details immer individuell. Was vereinbart wird, hat immer Vorrang vor allgemeinen Regeln.
Deine Pflichten als Nutzer
Du musst dich an die Community-Regeln halten und darfst nur deine eigene Telefonnummer nutzen. Wenn wir es verlangen, musst du deine Identität nachweisen. Außerdem bist du dafür verantwortlich, dass du nur Inhalte teilst, die keine Rechte verletzen. Bei Verstößen können wir dein Profil sperren oder löschen.
Rechte an deinen Inhalten
Qrush erhält das Recht, deine in der App geteilten Inhalte umfassend zu nutzen, außer bei Chat-Nachrichten – die bleiben privat. Nur wenn es Probleme gibt und eine Meldung eingeht, können wir sie einsehen.
Gewährleistung und Haftung
Die App wird dir so bereitgestellt, wie sie ist. Wir übernehmen keine Garantie dafür, dass alles immer perfekt läuft. Wir haften nur, wenn wir grob fahrlässig oder vorsätzlich handeln, oder bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
Unsere Marken und Rechte
Die Qrush-Marken und -Logos gehören uns und dürfen nicht außerhalb der App genutzt werden. Wir achten auch auf das geistige Eigentum anderer und greifen bei wiederholten Verstößen durch Nutzer durch.
Schlussbestimmungen
Für alle Streitigkeiten gilt deutsches Recht, wenn keine anderen gesetzlichen Bestimmungen greifen. Falls einzelne Regelungen unwirksam sein sollten, bleibt der Rest der Vertragsbedingungen weiterhin gültig.
1. Geltungsbereich
1.1. Ihr Vertragspartner ist die Qrush GmbH („Qrush“ oder „wir“ oder „uns“), vertreten durch die Geschäftsführung.
1.2. Die Nutzer:innen unserer Dienste, konkret in Form unserer Qrush-App (“App”) unterteilen sich in solche Nutzer:innen die über die App den Besuch von Events planen wollen und im Zusammenhang, im Vorfeld oder im Nachgang zu solchen Events persönliche Kontakte mit anderen Personen aufbauen möchten (Nutzer:innen) auf der einen Seite und Nutzer:innen die die vorgenannten Events oder Teile hiervon ausrichten (“Veranstalter:innen”). Nutzer:innen sind immer natürliche Personen und Veranstalter:innen sind immer Unternehmer i.S.d. § 14 BGB.
1.3. Wir sind nur bereit in Rechtsbeziehungen mit volljährigen Personen zu treten und mit solchen Personen, die nicht wegen eines oder mehrerer Sexualdelikte Gegenstand von Ermittlungsverfahren waren oder deswegen verurteilt worden sind.
1.4. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen Qrush, Nutzer:innen und Veranstalter:innen. Auch für Folgegeschäfte, selbst wenn bei deren Abschluss nicht nochmals darauf hingewiesen wird. Ausdrückliche andere Vereinbarungen zum Vertragsinhalt, insbesondere individuelle Absprachen mit Veranstalter:innen haben Vorrang vor diesen Bedingungen.
1.5. Wir sind jederzeit zur Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn Sie nicht innerhalb eines Monats nach Mitteilung der Änderung widersprechen. Widersprechen Sie der Änderungsmitteilung, so besteht für uns ein außerordentliches Kündigungsrecht mit einer Kündigungsfrist von einem Monat.
2. Vertragsgegenstand und unsere Leistungen gegenüber Nutzer:innen
2.1. Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Vertragsbedingungen sowie unseren Community-Guidelines.
2.2. Im Fokus steht die unentgeltliche Nutzungsmöglichkeit unserer App. Wir gewähren daher jedem/jeder Nutzer:in, die unsere App aus dem App-Store lädt, sich ein Nutzer:innenprofil anlegt und hierbei diese Vertragsbedingungen akzeptiert ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich und örtlich unbeschränktes, widerrufliches Nutzungsrecht für unsere App.
2.3. Ausdrücklich untersagt ist es, Inhalte aus unserer App zu extrahieren, egal auf welchem technischen Weg, und für eigene Zwecke, auch private, zu nutzen.
2.4. Der jeweilige Funktionsumfang unserer App ist einem ständigen Wandel unterworfen und kann von uns jederzeit geändert, angepasst, erweiter oder verringert werden. Wir werden unsere Nutzer:innen aber immer auf Änderungen hinweisen, die sich auf das Nutzer:innenerlebnis auswirken.
2.5. In gleicher Weise können wir die App auch jederzeit einstellen, ohne dass Nutzer:innen ein Recht darauf haben, dass die App weiterhin funktioniert.
2.6. Wir übernehmen keine Verantwortung für die dauerhafte technische Verfügbarkeit unserer App.
2.7. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, über unsere Nutzer:innen weitere Auskünfte oder Hintergrundchecks einzuholen um sicherzustellen, dass Personen, die sich in unserer App registrieren hierfür auch geeignet sind. Sollten wir jedoch eigene Erkenntnisse hierzu durch Meldungen erhalten, werden wir entsprechend unserer Community Guidelines Maßnahmen gegen solche Nutzer:innen ergreifen.
3. Vertragsgegenstand und unsere Leistungen gegenüber Veranstalter:innen
3.1. Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Vertragsbedingungen sowie Individualvereinbarungen mit den Veranstalter:innen. Letztere gehen im Falle von Widersprüchen stets vor.
3.2. Veranstalter:innen haben die Möglichkeit, über unsere App deren Veranstaltungen zu bewerben. Die konkreten Werbemaßnahmen und die hierfür zu zahlende Vergütung wird immer individuell zwischen den Parteien festgelegt und beruht auf einem Angebot, welches vom Veranstalter angenommen werden muss.
4. Aufgaben und Pflichten der Nutzer:innen
4.1. Alle Nutzer:innen sind verpflichtet, sich an die Community Guidelines zu halten.
4.2. Zur Erstellung eines Profils dürfen ausschließlich Telefonnummern verwendet werden, die dem/der Nutzer:in zugeordnet sind. Die Nutzung fremder Nummern ist unzulässig.
4.3. Wir sind jederzeit berechtigt, von einzelnen Nutzer:innen unter Wahrung derer Rechte Nachweise über deren Identität zu verlangen. Diese werden ausschließlich für die Identitätsüberprüfung sowie für die Überprüfung von Verstößen gegen die Community Guidelines verwendet. Im Falle einer Weigerung durch die Nutzer:innen kann das Profil gelöscht werden und der Vertrag beendet werden.
4.4. Unsere Nutzer:innen sind selbst und allein dafür verantwortlich, im Rahmen der App-Nutzung lediglich Inhalte zu verwenden, die nicht gegen unsere Community Guidelines verstoßen oder gegen Rechte Dritter verstoßen. Im Falle der Zuwiderhandlung werden wir das Profil entweder vorläufig sperren oder insgesamt löschen.
5. Rechte an den Inhalten der Nutzer:innen und Veranstalter:innen
5.1. In Bezug auf alle Informationen, Dokumente und Daten die in der App verwendet werden wird uns ein weltweites, unbefristetes, übertragbares, unterlizenzierbares, lizenzgebührenfreies Recht und eine solche Lizenz zum Hosten, Speichern, Verwenden, Kopieren, Anzeigen, Reproduzieren, Anpassen, Bearbeiten, Veröffentlichen, Übersetzen, Modifizieren, Umformatieren, zum Einbezug in andere Werke, Bewerben und Verteilen oder anderweitigen öffentlichen Zurverfügungstellung aller oder von Teilen Ihrer Inhalte, in einem beliebigen gegenwärtig verfügbaren oder in der Zukunft entwickelten Format, erteilt.
5.2. Dies betrifft jedoch ausdrücklich nicht die Inhalte der Chats, auf welche wir keinen Zugriff haben und auch kein Recht haben, diese einzusehen oder zu unseren eigenen Zwecken zu verwenden. Ausgenommen ist die Einsichtnahme im Falle einer Meldung, welche jedoch auch nicht für andere Zwecke verwendet werden darf.
6. Gewährleistungsausschluss und Haftungsbegrenzung
6.1. Gewährleistungsausschluss. Die App wird dir „so wie sie ist“ und „je nach Verfügbarkeit“ bereitgestellt. Wir schließen ausdrücklich, wie im vollen Umfang nach anwendbarem Recht zulässig, alle Gewährleistungen und Zusicherungen jeglicher Art aus, einschließlich, aber nicht beschränkt auf gesetzliche Gewährleistungen und die implizierte Gewährleistung der Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und der Nichtverletzung. Wir lehnen auch alle Gewährleistungen hinsichtlich (a) der Verlässlichkeit, Aktualität, Genauigkeit und Leistung unserer Plattform, (b) aller Informationen, Ratschläge, oder Dienstleistungen, die du über unsere App erhältst oder die in unserer App beworben werden, (c) der Ergebnisse, die du von der App erhältst, und (d) der Behebung von Fehlern in der App, (e) jeglicher Materialien oder Daten, die du über die Nutzung unserer App erhältst, und (f) Geschäften mit oder infolge der Präsenz von Marketingpartnern oder Drittparteien in der App, oder die du über unsere App gefunden hast, ab. Möglicherweise hast du nach dem Recht des Landes, in dem du ansässig bist, zusätzliche Rechte. Du erklärst dich damit einverstanden, dass die Dauer dieser zusätzlichen Rechte auf den durch dieses Gesetz zulässigen vollen Umfang begrenzt wird.
6.2. Haftungsbeschränkung. Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz. Nur wenn wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für grobe oder leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.
7. Unsere Urheber- Marken und sonstigen Immaterialgüterrechte
7.1. Unsere Marken, Logos, Dienstleistungszeichen, Servicemarken und Servicenamen sind geistiges Eigentum von Qrush. Soweit keine Nutzungsrechte hieran ausdrücklich gewährt werden ist die Nutzung außerhalb unserer App untersagt.
7.2. Wir respektieren das geistige Eigentum anderer, und wir erwarten von unseren Nutzer:innen und Veranstalter:innen dasselbe. Wir dürfen unter angemessenen Umständen und nach unserem Ermessen das Material, von dem wir glauben, dass es die geistigen Eigentumsrechte von anderen verletzt, entfernen oder den Zugriff darauf sperren. Wir dürfen auch den Zugriff auf unsere Plattform für diejenigen, von denen wir annehmen, dass sie wiederholt gegen geistige Eigentumsrechte verstoßen haben, einschränken oder beenden.
8. Schlussbestimmungen und salvatorische Klausel
8.1. Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind oder sofern Sie keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben.
8.2. Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
8.3. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.